Jörg Tauss http://jaccomat.net/net/jtauss 2009-10-21T10:23:00+02:00 WebsoziCMS

Im Rahmen einer Ringvorlesung sprach Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble am 19. Oktober bei der FU Berlin zum Thema "Freiheit braucht Sicherheit". Bei dieser Veranstaltung kam es zu Störungen Dritter, für die fälschlicherweise Piraten und Jörg Tauss als Person im Berliner Tagesspiegel verantwortlich gemacht wurden. Nachstehend die Stellung hierzu an dieses Blatt:

2009-10-21T10:23:00+02:00 http://jaccomat.net/net/jtauss/index.php?nr=1346

Aufgrund der aktuellen Entwicklung hat Jörg Tauss in Sachen "Zensursula" noch einmal den Bundespräsidenten angeschrieben. Hier der Text vom 15.10.2009

2009-10-16T13:45:00+02:00 http://jaccomat.net/net/jtauss/index.php?nr=1345

Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik führt gemeinsam mit T-Systems Ende November eine Tagung zum oben genannten Thema durch. Aufhänger ist die Behauptung des Vorsitzenden der Polizeigewerkschaft (DPolG) Wendt, das Web sei "der größte Tatort der Welt". Passenderweise hält der amtierende Bundesminister des Inneren Wolfgang Schäuble zu dieser albernen Behauptung die "Dinner-Speech".

2009-10-15T18:10:00+02:00 http://jaccomat.net/net/jtauss/index.php?nr=1344

Report Mainz liegt nach eigenen Angaben die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft vor. Dies ist ein weiterer bemerkenswerter Vorgang im "Fall Tauss". Die Beurteilung, ob die gesamte Vorgehensweise der Staatsanwaltschaft noch mit rechtsstaatlichen Ermittlungen zu tun hat, soll anderen überlassen bleiben und braucht an dieser Stelle nicht kommentiert werden.

2009-09-22T15:47:00+02:00 http://jaccomat.net/net/jtauss/index.php?nr=1332

Am Freitag kam Jörg Tauss nach Offenburg und unterstützte die Piraten dort im Wahlkampf. mehr dazu auf der Homepage der Piraten in Offenburg

2009-09-19T11:49:00+02:00 http://jaccomat.net/net/jtauss/index.php?nr=1330

Angesichts der Forderungen des Bundesinnenministers nach Abschaffung der parlamentarischen Kontrolle der Geheimdienste fordert Jörg Tauss MdB eine Sondersitzung des Deutschen Bundestages. Hierzu hat er das nachfolgende Schreiben an die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen gerichtet:

2009-09-17T12:27:00+02:00 http://jaccomat.net/net/jtauss/index.php?nr=1326

Nach der Führung einer Besuchergruppe durch den Deutschen Bundestag berichtet einer der Besucher ausführlich auf seinem Blog. Mehr dazu auf ksruehring.de

2009-09-17T11:54:00+02:00 http://jaccomat.net/net/jtauss/index.php?nr=1331

Zur Mitteilung der Staatsanwaltschaft über die Erhebung der Anklage im Fall Jörg Tauss sagt RA Jan Mönikes: „Die Nachricht über die Erhebung der Anklage ist keine Überraschung, nachdem diese schon vor Wochen via BILD-Zeitung angekündigt wurde. Die Anklage markiert vielmehr den Endpunkt einer unsäglichen medialen Inszenierung, die von der Staatsanwaltschaft von Beginn der Ermittlungen an befördert worden ist. Das Ergebnis ist, dass mein Mandant eine „Verurteilung ohne Urteil“ bereits erlitten hat - schon längst, bevor die Anklageschrift überhaupt zugestellt wurde.

2009-09-09T13:27:00+02:00 http://jaccomat.net/net/jtauss/index.php?nr=1318

Beim Verteilen der Bürgerbriefe in Gochsheim kam es auch zu netten Gesprächen mit den Nachbarn und Nachbarinnen. Wer sich dafür interessiert, findet nachfolgend den Text des Briefes.

2009-09-09T10:48:00+02:00 http://jaccomat.net/net/jtauss/index.php?nr=1319

Der vor drei Monaten aus der SPD aus- und in die Piratenpartei eingetretene Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss hielt in der letzten Woche eine umfassende „Rede zur Lage des Nation“, in der er zahlreiche große und kleine aktuelle Skandale anprangerte. Der fraktionslose Abgeordnete kandidiert bei der Bundestagswahl am 27.9. nicht, weshalb die Rede zugleich seine vorerst letzte im Bundestag gewesen sein dürfte.

2009-09-08T13:11:00+02:00 http://jaccomat.net/net/jtauss/index.php?nr=1325