Zur heutigen Debatte über den Haushalt für Bildung und Forschung erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Jörg Tauss:
2002 Rekordhaushalt für Bildung und Forschung
Pressemitteilungen
Mit dem Haushalt 2002 ist der Etat für Bildung und Forschung erstmals auf über 16 Milliarden Mark gestiegen und liegt jetzt endlich bei dem, was auch andere vergleichbare Nationen ausgeben. Die vierte Steigerung des Bildungs- und Forschungsetats in Folge ist Beleg dafür, dass Bildung, Wissenschaft und Forschung für diese Bundesregierung oberste Priorität hatte und weiter haben wird: Noch nie waren Bildung und Forschung einer Bundesregierung soviel Wert wie heute.
Unsere Politik stellt heute die Weichen für morgen: Nachhaltige Investitionen in diesem Bereich sind Investitionen in die jüngere Generation, in die Zukunft und zugleich Grundvoraussetzung für die Sicherstellung der Leistungsfähigkeit der Wirtschaft und die Erschliessung neuer Wachstumspotenziale. Die Bildungs- und Forschungspolitik der Bundesregierung ist aber nicht nur durch bessere Grundlagen im materiellen Bereich geprägt: Wir verbessern gleichzeitig die Rahmenbedingungen, stellen Chancengleichheit her, fördern Kreativität durch Eigenverantwortung vor Ort, stärken die Forschung für den Menschen und nachhaltiges Wachstum, brechen verkrustete Strukturen auf und flexibilisieren Stellen- und Haushaltspläne, um den Bildungs- und Forschungsstandort Deutschland für die Zukunft fit zu machen. All dies haben wir angepackt.
Der von Bundesministerin Bulmahn vorgelegte Haushalt setzt deutliche Schwerpunkte in Zukunftsfeldern der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung und dabei insbesondere in den Bereichen:
- Informations- und Kommunikationstechnologien: insgesamt 281 Millionen Euro, was gegenüber 1998 einer Steigerung von fast 15 Prozent entspricht;
- Lebenswissenschaften (unter anderem Gesundheitsforschung, Genomforschung): insgesamt circa 320 Millionen Euro und damit Steigerung im Vergleich zu 1998 um 57 Prozent;
- BAföG: im Zuge der BAföG-Reform werden Mittel von zusätzlich 62,4 Prozent gegenüber 1998 bereitgestellt;
- Juniorprofessuren: bei der im Rahmen der Dienstrechtsreform geplanten Einführung der Juniorprofessur wird der Bund die Länder ab 2002 mit 180 Millionen Euro unterstützen;
- die Ausgaben für Hochschulbau und internationalen Wissenschaftsaustausch werden gegenüber 1998 um 20 Prozent beziehungsweise 144 Prozent steigen;
- Neue Bundesländer: für die Innovationskraft in den neün Ländern werden 2002 über 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt.
Zu dem von der Bundesregierung vorgelegten Haushaltsentwurf haben die Koalitionsfraktionen in der Ausschuss-Sitzung am 25. September 2001 noch einige Bereiche deutlicher hervorgehoben. So wird beispielsweise ein noch grösseres Gewicht auf das Thema Nachhaltigkeit gelegt. Darüber hinaus wollen wir die Frage nach neuen Formen der Arbeit im Programm "innovative Dienstleistungen" in der Tradition unserer Programme "Humanisierung der Arbeitswelt" und "Arbeit und Technik" weiterhin verstärkt stellen.
Unsere Politik stellt heute die Weichen für morgen: Nachhaltige Investitionen in diesem Bereich sind Investitionen in die jüngere Generation, in die Zukunft und zugleich Grundvoraussetzung für die Sicherstellung der Leistungsfähigkeit der Wirtschaft und die Erschliessung neuer Wachstumspotenziale. Die Bildungs- und Forschungspolitik der Bundesregierung ist aber nicht nur durch bessere Grundlagen im materiellen Bereich geprägt: Wir verbessern gleichzeitig die Rahmenbedingungen, stellen Chancengleichheit her, fördern Kreativität durch Eigenverantwortung vor Ort, stärken die Forschung für den Menschen und nachhaltiges Wachstum, brechen verkrustete Strukturen auf und flexibilisieren Stellen- und Haushaltspläne, um den Bildungs- und Forschungsstandort Deutschland für die Zukunft fit zu machen. All dies haben wir angepackt.
Der von Bundesministerin Bulmahn vorgelegte Haushalt setzt deutliche Schwerpunkte in Zukunftsfeldern der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung und dabei insbesondere in den Bereichen:
- Informations- und Kommunikationstechnologien: insgesamt 281 Millionen Euro, was gegenüber 1998 einer Steigerung von fast 15 Prozent entspricht;
- Lebenswissenschaften (unter anderem Gesundheitsforschung, Genomforschung): insgesamt circa 320 Millionen Euro und damit Steigerung im Vergleich zu 1998 um 57 Prozent;
- BAföG: im Zuge der BAföG-Reform werden Mittel von zusätzlich 62,4 Prozent gegenüber 1998 bereitgestellt;
- Juniorprofessuren: bei der im Rahmen der Dienstrechtsreform geplanten Einführung der Juniorprofessur wird der Bund die Länder ab 2002 mit 180 Millionen Euro unterstützen;
- die Ausgaben für Hochschulbau und internationalen Wissenschaftsaustausch werden gegenüber 1998 um 20 Prozent beziehungsweise 144 Prozent steigen;
- Neue Bundesländer: für die Innovationskraft in den neün Ländern werden 2002 über 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt.
Zu dem von der Bundesregierung vorgelegten Haushaltsentwurf haben die Koalitionsfraktionen in der Ausschuss-Sitzung am 25. September 2001 noch einige Bereiche deutlicher hervorgehoben. So wird beispielsweise ein noch grösseres Gewicht auf das Thema Nachhaltigkeit gelegt. Darüber hinaus wollen wir die Frage nach neuen Formen der Arbeit im Programm "innovative Dienstleistungen" in der Tradition unserer Programme "Humanisierung der Arbeitswelt" und "Arbeit und Technik" weiterhin verstärkt stellen.
Veröffentlicht am 27.09.2001
