Zum Inkrafttreten der BAföG-Erhöhung zum 01.10.2008 erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jörg Tauss, MdB:

Ab heute mehr BAföG für mehr junge Menschen, ab heute mehr Chancengleichheit für alle

Heute ist es endlich so weit: die von der SPD-Bundestagsfraktion 2007 durchgesetzte Erweiterung und Erhöhung der Förderung im Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) kommt ab diesem Wintersemester endlich auch im Geldbeutel vieler jungen Schülerinnen und Schülern sowie Studierender an. Ebenso wichtig ist die deutliche Ausweitung der Förderberechtigten durch Anhebung der Einkommensgrenzen für das BAföG. Dadurch erreicht die Bundesförderung mittelfristig bis zu 100.000 zusätzliche BAföG-Geförderte. Dies ist ein wichtiger Schritt für mehr Chancengleichheit in der Bildung in Deutschland. Die Erhöhung BAföG war ein zentrales Wahlversprechen der SPD. Wir haben Wort gehalten.

Die Bedarfssätze im BAföG steigen ab diesem Wintersemester um 10 Prozent. Damit erhalten ab heute etwa Studierende in der Höchstförderung statt wie bisher 585 Euro nun 643 Euro, Schülerinnen und Schüler statt wie bisher höchstens 481 Euro nun 521 Euro. Zugleich werden die Freibeträge, die bei der Ermittlung des BAföG nicht angerechnet werden, um 8 Prozent erhöht. Damit steigen der so genannte „große Elternfreibetrag“ von 1.440 Euro auf 1.555 Euro, der zusätzliche Ehegattenfreibetrag von 480 Euro auf 520 sowie der Freibetrag für unterhaltspflichtige Kinder von 435 Euro auf 470 Euro. Im Ergebnis erhöhen sich damit die Einkommensgrenzen, bis zu denen ein BAföG-Anspruch besteht, deutlich. Allein der Bund steigert seine BAföG-Mittel für diese BAföG-Novelle um über 300 Mio. Euro im Jahr. Das ist gut investiertes Geld.

Für die SPD sind Rechtsansprüche in der Ausbildungsförderungspolitik durch keine Wettbewerbe oder Bestenstipendien ersetzbar. Wir brauchen klare, für alle einheitliche Regelungen, die Verlässlichkeit und Sicherheit in der Lebens- und Berufsplanung eröffnen. Deshalb haben wir das BAföG erhöht, und deshalb werden wir noch in dieser Legislaturperiode auch das sogenannte Meister-BAföG in der Aufstiegsfortbildung deutlich verbessern. Für die SPD ist und bleiben Rechtsansprüche das zentrale Instrument, um echte Chancengleichheit in der Bildung zu erreichen und den steigenden Fachkräftebedarf mittelfristig besser decken zu können. Heute sind wir diesem Ziel wieder einen wichtigen Schritt näher gekommen.