Anlässlich eines Fachgesprächs zur Novellierung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgeset-zes AFBG erklären der zuständige Berichterstatter, Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB, die Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Forschung des Deutschen Bundestages, Ulla Burchardt, MdB, und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jörg Tauss, MdB:

SPD legt Konzept „AufstiegPlus50“ für Meister-BAföG-Novelle vor
– Mehr Zuschüsse und ein Plus für Familien

Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD sind sich mit der Bundesministerin Dr. Annette Schavan einig, dass noch in diesem Jahr eine umfangreiche Novellierung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (AFBG), dem so genannten „Meister-BAföG“, erfolgen muss. Für die SPD steht dabei neben der Sicherung des Fachkräfteangebots auch die Eröffnung neuer individueller Qualifizierungsperspektiven für junge Menschen und deren bessere Vereinbarkeit mit Familie im Vordergrund.

Kaum ein Gesetz drückt das sozialdemokratische Ziel des sozialen „Aufstiegs durch Bildung“ direkter aus, als das Meister-BAföG. Auch deshalb hatte die SPD-geführte Bundesregierung 2002 unter Edelgard Bulmahn das Gesetz aus dem „Dämmerschlaf“ unter Schwarz-Gelb erweckt und mit einer deutlichen Ausweitung des Förderkreises und Einführung neuer Förderinstrumente – Stichwort erstmalige Förderung von Lehr- und Prüfungsgebühren – die Zahl der Förderfälle mehr als verdoppelt.

Die AG Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion hat für die anstehende Novelle am 17.01.2008 ein 7-Punkte-Papier vorgelegt. Dieses wurde nun zu einem Eckpunktepapier mit dem Titel „AufstiegPlus50“ für die AFBG-Novelle fortentwickelt.

„AufstiegPlus50“ deshalb, weil

• wir die Zahl der Geförderten mit der Novelle um 50 Prozent erhöhen wollen;
• wir den Unterhaltszuschuss auf 50 Prozent anheben wollen und
• wir ein deutliches Plus für Familien anstreben, damit Ehepartner und Kinder nicht weite wie bisher zu höheren finanziellen Belastungen für die Familien der Geförderten führen.

Die Einzelheiten entnehmen Sie dem beigefügten Eckpunktepapier.

Rückfragen können gerichtet werden an
Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB (030 – 227 – 73447 FestN)
Jörg Tauss, MdB (0174 – 1711 – 590 Mobil)

Download der Eckpunkte...