Zu den Presseberichten zur Kritik des Bundesrechnungshofes an den Maßnahmen zur Einstiegsqualifizierung für Jugendliche erklären der zuständige Berichterstatter Willi Brase, MdB, und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jörg Tauss, MdB:

Die Einstiegsqualifizierungen für Jugendliche (EQJ) sind unverzichtbar für einen nachhaltigen Erfolg des Ausbildungspaktes. Sie bleiben eines der erfolgversprechendsten Instrumente, um jungen Menschen eine Tür in die betriebliche Ausbildung zu eröffnen und Chancen für einen Übergang in die Berufsausbildung zu erhöhen. Bei aller Detailkritik des Bundesrechnungshofes bestätigen dessen Zahlen den grundsätzlich erfolgversprechenden Ansatz der EQJs, gerade im Vergleich zu anderen Maßnahmen. Die Rückmeldungen, die wir hier von den direkt Betroffenen erhalten, sind durchaus positiv und bestätigen das Instrument. Selbstverständlich müssen dort, wo es sinnvoll und mit vertretbarem Aufwand möglich ist, die Verfahren weiter verbessert und auch die Erfolgskontrolle fortentwickelt werden. Zu prüfen wird hier auch sein, wie die Zielgenauigkeit der Maßnahme in Zukunft weiter verbessert werden kann und wirklich die gefördert werden, die ohne diese Förderung tatsächlich keine Chance auf dem Ausbildungsmarkt hätten.

Es ist in keiner Weise befriedigend, wenn etwa unterschiedliche Übergangsquoten von den Paktpartnern einerseits und dem BRH andererseits genannt werden. Hier muss es schnell zu einer Klärung kommen. Dies hat die Bundesagentur für Arbeit bereits zugesagt, so dass ein – gar politischer – Handlungsbedarf an dieser Stelle bisher nicht ersichtlich ist. Hieraus aber eine Grundsatzkritik abzuleiten und das gesamte Instrument EQJ in Frage zu Stellen, zeugt leider von einer kurzsichtigen oppositionsbedingten Aufgeregtheit. Hier gilt es wirklich, das Kind nicht mit dem Bade auszuschütten.

Handlungsbedarf könnte aber durchaus in der Frage der Zielgenauigkeit entstehen. Ein Missbrauch könnte etwa dort vermutet werden, wo EQJ-Plätze überwiegend von Jugendlichen mit mittlerem Schulabschluss oder gar Abitur besetzt und die tatsächlich auf eine Förderung angewiesenen jungen Menschen nach unten verdrängt werden. Wer in der Wirtschaft etwa die Ausbildungsreife von Abiturienten oder dem Großteil der Realschüler bezweifelt, schießt deutlich übers Ziel hinaus und gibt Schützenhilfe zur Attacke auf die Einstiegsqualifizierungen. Dieses durchsichtige Spiel wird die SPD auf keinen Fall mitmachen. Auch hier werden wir die Entwicklung genau beobachten und bei Bedarf zeitnah gegensteuern.