SPD-Bundestagsfraktion begrüßt Leitlinien zur Qualitätssicherung der Ressortforschung

Anlässlich der Vorlage der Empfehlungen des Wissenschaftsrates zur Ressortforschung des Bundes und der Veröffentlichung der „Zehn Leitlinien einer modernen Ressortforschung“ durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung erklären der Berichterstatter der Fraktion der SPD im Deutschen Bundestag, René Röspel MdB, und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der Fraktion der SPD im Deutschen Bundestag, Jörg Tauss MdB:

Von der Politik des 21. Jahrhunderts werden immer höhere Kenntnisse in allen wichtigen Bereichen der heutigen Gesellschaft vorausgesetzt. Dies betrifft Kenntnisse um Anwendungen und Wirkungen moderner Technik, die sich ändernden Arbeits- und Lebensbedingungen der Menschen, Gesundheit und Ernährung, Mobilität, und Stadtentwicklung, Energie und Umwelt und viele andere Themen. Einen wesentlichen Beitrag hierzu leistet die Ressortforschung des Bundes als eine moderne Form einer wissensbasierten Politikberatung. Noch unter der rot-grünen Bundesregierung wurde beschlossen, 13 der bundesweit 52 Ressortforschungseinrichtungen exemplarisch durch den Wissenschaftsrat (WR) evaluieren zu lassen. Ziel dieser Evaluierung war und bleibt die Qualitätssicherung der Ressortforschung. Der Wissenschaftsrat hat der überwiegenden Zahl der Ressortforschungseinrichtungen eine gute bis exzellente Forschung bescheinigt. Zwischenzeitlich wurde beschlossen, auch alle weiteren Einrichtungen einer Evaluierung durch den Wissenschaftsrat zu unterziehen.

Die Bundesregierung hat die Evaluation durch den Wissenschaftsrat zum Anlass genommen, ein ressortübergreifendes Konzept moderner Ressortforschung zu erarbeiten und Leitlinien formuliert. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diese Leitlinien zur Sicherstellung einer modernen Ressortforschung ausdrücklich. Mit diesen Leitlinien soll auch in Zukunft die Qualitätssicherung der Ressortforschung des Bundes erhöht und sichergestellt werden.

Die Ressortforschung des Bundes ist in den letzten Jahren oft in die Kritik geraten, so wurde beispielsweise ihre wissenschaftliche Unabhängigkeit in Frage gestellt und eine politische Vereinnahmung der Forschung unterstellt. Die Ergebnisse des Wissenschaftsrates zeigen hingegen, dass die wissenschaftliche Objektivität und Leistungsfähigkeit der Ressortforschung auf dem Stand der Wissenschaft gewährleistet ist. Die Ressortforschung hat vor allem dort eine besondere Aufgabe, wenn sie Aufgaben übernimmt, die etwa seitens der Wirtschaft oder aber auch seitens des sonstigen Wissenschaftssystems nicht oder nur unzureichend erfüllt werden. Hier ist daher zu überlegen, ob das Forschungsspektrum der Ressortforschungseinrichtungen nicht noch erweitert werden muss, um gesellschaftliche relevante Forschung – beispielsweise im Bereich Technikfolgeabschätzung – zu gewährleisten.