Weiterbildungssparen ein erster Schritt im Gesamtkonzept

Zur heutigen Vorstellung der Gutachten zum „Weiterbildungssparen“ durch Bundesministerin Dr. Anette Schavan erklären der zuständige Berichterstatter, Dr. Ernst-Dieter Rossmann, MdB, und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der Fraktion der SPD im Deutschen Bundestag, Jörg Tauss, MdB:

Die vorgestellten Gutachten von Prof. Bert Rürup und Dr. Dieter Dohmen bestätigen nachdrücklich das Ziel der Großen Koalition, die Fort- und Weiterbildung weiter zu stärken und mittelfristig zur 4. Säule des Bildungswesens auszubauen. Dies ist dringend nötig, da Deutschland hier im OECD-Vergleich deutlich zurück liegt und dies bereits negative Prognosen für die Wirtschaftsentwicklung und den Arbeitsmarkt nach sich zieht. Der Ansatz der Bundesregierung, über ein „Weiterbildungssparen“ die Weiterbildungsbeteiligung in Deutschland zu verbessern, wird von der SPD-Bundestagfraktion als erster Schritt begrüßt. Der Maßnahmenkatalog - bestehend aus der Erweiterung des Vermögensbildungsgesetzes, direkten Zuschüssen sowie zinsgünstigen Weiterbildungskrediten - ist aus unserer Sicht geeignet, Anreize zu schaffen, um die Beteiligung am Lebensbegleitendem Lernen zu erhöhen.

Das Weiterbildungssparen ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, muss jedoch in dieser Legislaturperiode von weiteren Maßnahmen ergänzt werden. Für die SPD steht hier etwa die Frage einer echten Zweiten Chance für junge Menschen ohne schulischen oder beruflichen Abschluss ebenso im Vordergrund wie die Frage einer zügigen Überprüfung der bestehenden Weiterbildungspraxis der Bundesagentur für Arbeit und der Verwendung der BA-Überschüsse. Auch die Überlegungen einer Umwandlung der Arbeitslosenversicherung in eine Beschäftigungsversicherung und einer langfristigen Einführung von Lernzeitkonten müssen ernsthaft ausgestaltet werden. Zu diesen Punkten erhoffen wir uns nicht zuletzt von der Weiterbildungs-Anhörung im Deutschen Bundestag am 29. 01. 2007 weitere Aufschlüsse, auf denen dann parlamentarische Initiativen aufbauen können.

Die immer schneller wechselnden Anforderungen unserer wissensbasierten Arbeitswelt, der durchgreifende demographische Wandel mit längeren Lebensarbeitszeiten sowie die zunehmende Individualisierung der Arbeitsbiographien verändern die Anforderungen an die fortlaufende Qualifizierung und an die Kompetenzen der Bürgerinnen und Bürger. Die Politik ist aufgefordert, weiter die Rahmenbedingungen zu verbessern, damit der Erwerb, der Erhalt und der Ausbau von Kompetenzen und Fähigkeiten in allen Lebensphasen allen Menschen möglich ist und bleibt.