Zu der Einigung von Bund und Ländern auf einen Hochschulpakt 2020 erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der Fraktion der SPD im Deutschen Bundestag, Jörg Tauss, MdB:
20.11.2006 | Hochschulpakt: Bund unterstützt Studienkapazitäten bis 2010 mit 565 Mio. Euro
Pressemitteilungen
Hochschulpakt: Bund unterstützt Studienkapazitäten bis 2010 mit 565 Mio. Euro
Bund und Länder werden die deutschen Hochschulen mit über 1,5 Milliarden Euro bis 2010 unterstützen und gemeinsam bis 2010 90.000 zusätzliche Studienplätze schaffen. Dies ist ein wichtiger Schritt, um die mittlerweile chronische Unterfinanzierung der deutschen Hochschulen zu beenden und ihre künftige Leistungsfähigkeit auch bei deutlich steigenden Studierendenzahlen zu sichern. Der Bund allein wird bis 2010 mindestens eine Milliarden Euro der Mittel aufbringen. Er wird damit seinem Teil der Verantwortung für die künftige Leistungsfähigkeit des deutschen Hochschulsystems gerecht. Die SPD begrüßt das Angebot der Bundesregierung und unterstützt nachdrücklich deren Bestreben, den Hochschulen mit dem Pakt bis 2020 eine klare und verlässliche Perspektive zu geben.
Der Bund wird dabei anders als zunächst vorgesehen nicht nur die Forschungsförderung mit dem Einstieg in die Overhead-Finanzierung verstärken, sondern in einer ersten Säule auch die Schaffung von Studienplätzen mit mindestens 565 Mio. Euro bis 2010 direkt unterstützen. Dies ist aus Sicht der SPD unverzichtbar, um allen studienwilligen und studienfähigen jungen Menschen in den kommenden Jahren eine Chance auf ein effektives und qualitatives Studium zu gewährleisten. Dies war eine Hauptforderung im 10-Punkte-Papier der SPD-Bundestagsfraktion für einen ehrlichen und qualitativen Hochschulpakt und wird nun umgesetzt. Besonders erfreulich ist zudem, dass beide Säulen auf Grundlage des von der SPD erkämpften neuen Kooperationsartikels 91b des Grundgesetzes vereinbart werden sollen. Es belegt einmal mehr, wie wichtig und richtig der lange Kampf für eine bessere Föderalismusreform im Bereich Bildung und Wissenschaft war.
Auch wenn sich bereits Hochschulvertreter und Wissenschaftsorganisationen kritisch zur Höhe der Mittel äußern, so darf die Situation der öffentliche Haushalte in vielen Bundesländern nicht außer Acht gelassen werden. Für die Länder bedeutet der Pakt in jedem Fall einen Kraftakt und sie sind aufgefordert, in Anbetracht der angebotenen Bundesmittel ihre eigenen Anstrengungen zu intensivieren. Denn zumal bei der Schaffung und dem Erhalt von dringend benötigten Studienplätzen bleiben die Universitäten auf hinreichende Finanzierung der Länder angewiesen. Die mittelfristigen Kürzungspläne im Hochschulbereich in vielen Ländern gehören endgültig vom Tisch. Vor allem sind jene Bundesländer, die wie Baden-Württemberg gemessen an Wirtschaftskraft und Abiturientenzahlen bisher zu wenig für Studienplätze getan haben, nun aufgefordert, endlich mehr Mittel einzusetzen und ihrer Verantwortung gerecht zu werden.
Der Hochschulpakt dokumentiert einmal mehr, zu welchen Anstrengungen die Große Koalition in Bildung und Forschung gerade im Zusammenspiel mit den Ländern in der Lage ist. Nun gilt es zu praktikablen und schlanken Vereinbarungen zu kommen, um den Pakt schnell mit Leben zu füllen und den Studierenden von morgen eine klare Perspektive zugeben.
Bund und Länder werden die deutschen Hochschulen mit über 1,5 Milliarden Euro bis 2010 unterstützen und gemeinsam bis 2010 90.000 zusätzliche Studienplätze schaffen. Dies ist ein wichtiger Schritt, um die mittlerweile chronische Unterfinanzierung der deutschen Hochschulen zu beenden und ihre künftige Leistungsfähigkeit auch bei deutlich steigenden Studierendenzahlen zu sichern. Der Bund allein wird bis 2010 mindestens eine Milliarden Euro der Mittel aufbringen. Er wird damit seinem Teil der Verantwortung für die künftige Leistungsfähigkeit des deutschen Hochschulsystems gerecht. Die SPD begrüßt das Angebot der Bundesregierung und unterstützt nachdrücklich deren Bestreben, den Hochschulen mit dem Pakt bis 2020 eine klare und verlässliche Perspektive zu geben.
Der Bund wird dabei anders als zunächst vorgesehen nicht nur die Forschungsförderung mit dem Einstieg in die Overhead-Finanzierung verstärken, sondern in einer ersten Säule auch die Schaffung von Studienplätzen mit mindestens 565 Mio. Euro bis 2010 direkt unterstützen. Dies ist aus Sicht der SPD unverzichtbar, um allen studienwilligen und studienfähigen jungen Menschen in den kommenden Jahren eine Chance auf ein effektives und qualitatives Studium zu gewährleisten. Dies war eine Hauptforderung im 10-Punkte-Papier der SPD-Bundestagsfraktion für einen ehrlichen und qualitativen Hochschulpakt und wird nun umgesetzt. Besonders erfreulich ist zudem, dass beide Säulen auf Grundlage des von der SPD erkämpften neuen Kooperationsartikels 91b des Grundgesetzes vereinbart werden sollen. Es belegt einmal mehr, wie wichtig und richtig der lange Kampf für eine bessere Föderalismusreform im Bereich Bildung und Wissenschaft war.
Auch wenn sich bereits Hochschulvertreter und Wissenschaftsorganisationen kritisch zur Höhe der Mittel äußern, so darf die Situation der öffentliche Haushalte in vielen Bundesländern nicht außer Acht gelassen werden. Für die Länder bedeutet der Pakt in jedem Fall einen Kraftakt und sie sind aufgefordert, in Anbetracht der angebotenen Bundesmittel ihre eigenen Anstrengungen zu intensivieren. Denn zumal bei der Schaffung und dem Erhalt von dringend benötigten Studienplätzen bleiben die Universitäten auf hinreichende Finanzierung der Länder angewiesen. Die mittelfristigen Kürzungspläne im Hochschulbereich in vielen Ländern gehören endgültig vom Tisch. Vor allem sind jene Bundesländer, die wie Baden-Württemberg gemessen an Wirtschaftskraft und Abiturientenzahlen bisher zu wenig für Studienplätze getan haben, nun aufgefordert, endlich mehr Mittel einzusetzen und ihrer Verantwortung gerecht zu werden.
Der Hochschulpakt dokumentiert einmal mehr, zu welchen Anstrengungen die Große Koalition in Bildung und Forschung gerade im Zusammenspiel mit den Ländern in der Lage ist. Nun gilt es zu praktikablen und schlanken Vereinbarungen zu kommen, um den Pakt schnell mit Leben zu füllen und den Studierenden von morgen eine klare Perspektive zugeben.
Veröffentlicht am 20.11.2006
