Anlässlich der Regierungserklärung zur "Hightech-Strategie für Deutschland" erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der Fraktion der SPD im Deutschen Bundestag, Jörg Tauss, MdB und der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der Fraktion der SPD im Deutschen Bundestag, René Röspel, MdB:
21.09.2006 | High-Tech-Strategie und Forschungsprämie: Wichtige Schritte zur Verbesserung der Innovationskraft
Pressemitteilungen
Mit der vom Bundeskabinett beschlossenen Hightech-Strategie für Deutschland wird eine Innovationsstrategie über alle Ressorts vorgelegt. Mit dieser Innovationsstrategie werden Ziele für 17 technologische Zukunftsfelder definiert, in denen neue Arbeitsplätze entstehen können. Aufbauend auf einer Stärken-Schwächen-Analyse wird aufgezeigt, wo Deutschland in den verschiedenen Zukunftsfeldern steht und wo Handlungsbedarf besteht. Mit diesem Programm werden zur Stärkung der Innovationskraft bis 2009 insgesamt rund 15 Mrd. € für Spitzentechnologien und technologieübergreifende Querschnittsmaßnahmen bereit gestellt.
Mit diesem Programm werden daher wichtige Weichenstellungen für den Forschungs- und Innovationsstandort Deutschland in dem weltweiten Innovationswettbewerb gestellt. Gemeinsam mit dem 6-Milliarden-Euro-Programm für Forschung und Entwicklung wird damit eine zentrale Vereinbarung des Koalitionsvertrages umgesetzt, Forschung und Entwicklung nachhaltig zu stärken und die bereits bisher erfolgreiche Förderung von Schlüsseltechnologien weiter fortzuentwickeln. Zugleich soll mit diesen wichtigen forschungs- und innovationspolitischen Programmen ein Beitrag zur Erreichung des Ziels geleistet werden, die Ausgaben für Forschung und Entwicklung bis zum Jahr 2010 auf drei Prozent des deutschen Bruttosozialproduktes zu steigern.
Die vorliegende Hightech-Strategie ist ein wichtiges innovationspolitisches Strukturkonzept. Die SPD-Bundestagsfraktion wird bei der konkreten Umsetzung der High-Tech-Strategie darauf achten, dass Schwerpunkte richtig gesetzt und die Mittel zielgenau und wirkungsvoll eingesetzt werden.
Entscheidende Bedeutung für die Innovationskraft und die Spitzenforschung unseres Landes kommt kleinen und mittleren Unternehmen als die treibende Kraft des technologischen Wandels zu. Aus diesem Grund haben die Fraktionen von CDU/CSU und SPD anlässlich der heutigen Regierungserklärung zur High-Tech-Strategie der Bundesregierung einen Antrag zur Einführung der Forschungsprämie eingebracht, um mit diesem neuen Instrument deren Forschungs- und Entwicklungsleistungen (FuE) weiter zu steigern, sowie die Kooperationen mit lokalen Universitäten und Forschungseinrichtungen stärker auszubauen. Mit der Forschungsprämie sollen Universitäten und Forschungseinrichtungen für die Ausführung von FuE-Aufträgen aus der deutschen Wirtschaft zusätzlich 25% des Auftragsvolumens vom Bund erhalten. Das Förderverfahren soll dabei so unbürokratisch wie möglich gestaltet werden. Die Forschungsprämie soll so ausgestaltet werden, dass die Hochschulen und Forschungseinrichtungen in ihrer Kooperationstätigkeit mit kleinen und mittleren Unternehmen gestärkt und zusätzliche private Forschungsmittel mobilisiert werden.
Das Instrument der Forschungsprämie soll zunächst für drei Jahre erprobt und fortlaufend evaluiert werden, um die Durchführung dieser Fördermaßnahme bei Bedarf verbessern sowie die Grundlage für eine fundierte Entscheidung über die Fortführung des Instrumentes bilden zu können.
Mit diesem Programm werden daher wichtige Weichenstellungen für den Forschungs- und Innovationsstandort Deutschland in dem weltweiten Innovationswettbewerb gestellt. Gemeinsam mit dem 6-Milliarden-Euro-Programm für Forschung und Entwicklung wird damit eine zentrale Vereinbarung des Koalitionsvertrages umgesetzt, Forschung und Entwicklung nachhaltig zu stärken und die bereits bisher erfolgreiche Förderung von Schlüsseltechnologien weiter fortzuentwickeln. Zugleich soll mit diesen wichtigen forschungs- und innovationspolitischen Programmen ein Beitrag zur Erreichung des Ziels geleistet werden, die Ausgaben für Forschung und Entwicklung bis zum Jahr 2010 auf drei Prozent des deutschen Bruttosozialproduktes zu steigern.
Die vorliegende Hightech-Strategie ist ein wichtiges innovationspolitisches Strukturkonzept. Die SPD-Bundestagsfraktion wird bei der konkreten Umsetzung der High-Tech-Strategie darauf achten, dass Schwerpunkte richtig gesetzt und die Mittel zielgenau und wirkungsvoll eingesetzt werden.
Entscheidende Bedeutung für die Innovationskraft und die Spitzenforschung unseres Landes kommt kleinen und mittleren Unternehmen als die treibende Kraft des technologischen Wandels zu. Aus diesem Grund haben die Fraktionen von CDU/CSU und SPD anlässlich der heutigen Regierungserklärung zur High-Tech-Strategie der Bundesregierung einen Antrag zur Einführung der Forschungsprämie eingebracht, um mit diesem neuen Instrument deren Forschungs- und Entwicklungsleistungen (FuE) weiter zu steigern, sowie die Kooperationen mit lokalen Universitäten und Forschungseinrichtungen stärker auszubauen. Mit der Forschungsprämie sollen Universitäten und Forschungseinrichtungen für die Ausführung von FuE-Aufträgen aus der deutschen Wirtschaft zusätzlich 25% des Auftragsvolumens vom Bund erhalten. Das Förderverfahren soll dabei so unbürokratisch wie möglich gestaltet werden. Die Forschungsprämie soll so ausgestaltet werden, dass die Hochschulen und Forschungseinrichtungen in ihrer Kooperationstätigkeit mit kleinen und mittleren Unternehmen gestärkt und zusätzliche private Forschungsmittel mobilisiert werden.
Das Instrument der Forschungsprämie soll zunächst für drei Jahre erprobt und fortlaufend evaluiert werden, um die Durchführung dieser Fördermaßnahme bei Bedarf verbessern sowie die Grundlage für eine fundierte Entscheidung über die Fortführung des Instrumentes bilden zu können.
Veröffentlicht am 21.09.2006
