Zum Start der Hightech-Strategie des Bundes für Forschung und Innovation erklären der zuständige Berichterstatter, René Röspel, und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jörg Tauss:

Mit der High-Tech-Strategie hat die Koalition den Startschuss gegeben, Deutschland in den wichtigen technologischen Zukunftsfeldern an die Weltspitze zu führen. Erstmals setzt die Bundesregierung damit in einem übergreifenden Konzept, dass alle mit Forschung und Entwicklung beauftragten Ressorts gemeinsam tragen, mit einer gezielten Förderpolitik an den zentralen technologischen Schlüsselstellen der Innovationsfähigkeit an. Denn diese entscheidet im globalen Wettbewerb über künftige Marktchancen und damit über unseren gesellschaftlichen Wohlstand von morgen. Gemeinsam mit dem 6-Milliarden-Euro-Programm wird damit eine zentrale Vereinbarung des Koalitionsvertrages umgesetzt, Forschung und Entwicklung nachhaltig zu stärken und die bereits bisher erfolgreiche Förderung von Schlüsseltechnologien weiter fortzuentwickeln. Die große Koalition hält damit Wort und belegt, zu welchen Anstrengungen sie in der Lage ist, wenn Ziele gemeinsam in Angriff genommen werden.

Es hat sich besonders ausgezahlt, das Bundesministerium für Bilung und Forschung (BMBF) mit der Koordination für die Hightech-Strategie zu betrauen. Das vorgelegte Konzept erlaubt erstmals eine ressortübergreifende Perspektive auf die Schwächen und Gefahren, aber auch auf die Stärken und Chancen der technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands. Die Strategie ist mit ihrem Doppelansatz richtig angelegt: Wir müssen erstens Wirtschaft und Wissenschaft in Deutschland und auf europäischer Ebene enger verzahnen, um den gegenseitigen Austausch zu intensivieren und die Umsetzung von Forschungsergebnissen und Verbreitung neuer Technologien deutlich zu beschleunigen. Das neue Instrument der Forschungsprämie ist ein gutes Beispiel für an dieser Stelle ansetzende zielgerichtete Maßnahmen zur Förderung der Auftragsforschung von KMU (Kleine und mittlere Unternehmen) an Hochschulen. Auch dafür brauchen wir in beiden Bereichen die besten Köpfe, so dass die systematische Integration der Modernisierung etwa von beruflicher Bildung, Begabtenförderung und Fort- und Weiterbildung nur folgerichtig ist und begrüßt wird.

Zweitens werden wir in 17 identifizierten technologischen Zukunftsfeldern die Förderung von Forschung und Entwicklung ressortübergreifend koordinieren und intensivieren. Hierzu zählen Gesundheits-, Energie- und Umwelttechnologien ebenso wie Informations- und Kommunikationstechnologien oder Werkstoff- und Produktionstechnologien. Dieser Schlüsseltechnologien-Ansatz hat sich bereits in den vergangenen Legislaturen als erfolgreich erwiesen und wird daher zurecht in die Hightech-Strategie systematisch einbezogen und deutlich weiterentwickelt.

Die drohende Zersplitterung der Kräfte im Zuständigkeitsstreit oder inlangwierigen Abstimmungsprozessen ist durch die BMBF-Federführung abgewendet worden. Es ist ebenso von Vorteil, dass mit dem BMBF die mittel- und langfristige Perspektive der Wissenschaft und Forschung in der Hightech-Strategie im Zweifel Vorrang vor kurzfristigen Maßnahmen mit Einmaleffekten hat. Es gilt nicht, neue subventionsnahe Instrumente zu schaffen, sondern durch koordinierte Querschnittsaktivitäten und Engagement in den analysierten 17 besonders relevanten Innovationsfeldern die Rahmenbedingungen für Innovation und Wachstum von morgen zu verbessern.

Die vorgelegte Hightech-Strategie ist eine Blaupause, die konkrete Arbeit auf Programmebene oder etwa die sach- wie aufgabengerechte Verteilung der Mittel steht noch vor uns. Hier wird die SPD-Bundestagsfraktion mit darauf achten, dass Schwerpunkte richtig gesetzt werden und auch eine Koordination mit weiteren technologieorientierten Programmen gewährleistet ist. Wir sind überzeugt, dass die Strategie ein sicher ambitioniertes, aber auch den Herausforderungen des internationalen Innovationswettbewerbs angemessenes Konzept ist.