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Zwischenbilanz

Zerschlagung des BMBF verhindert

Bereits vor Beginn der eigentlichen Arbeit der Koalition im Bereich Bildung und Forschung stand die Arbeitsfähigkeit des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zur Disposition. "Ohne die SPD... wären Mittel und Fähigkeiten zur FuE-Förderung nicht weiterhin im BMBF in einer Hand vereint" Forderungen des vorübergehend designierten Bundeswirtschafts­ministers Stoiber sahen Ende 2005 vor, zentrale Technologie- und Forschungsabteilungen des Hauses herauszuschneiden und dem Wirt­schafts­ministerium anzugliedern. Übrig geblieben wäre, zugespitzt formuliert, ein Berufsbildungsministerium mit Zuständigkeiten für das BAföG und einigen „Frühstücksdirektoren". Die Integrität und Sinnhaftigkeit eines eigenen Hauses wären mit diesem Aufgabenzuschnitt kaum noch zu rechtfertigen gewesen. Noch negativer wäre die Folge gewesen, dass die Kompetenzen und Fähigkeiten in der Forschungsförderung von den notwendigen Mitteln getrennt worden wären und insbesondere die Grundlagenforschung als marktferne Risikoforschung ihre hohe Priorität eingebüßt hätte- mit negativen Auswirkungen auf die künftige Innovations­fähigkeit Deutschlands.

Gemeinsam mit der designierten Bundes­ministerin Annette Schavan konnte damals die Einigung erzielt werden, die wesentlichen Technologieabteilungen im BMBF zu belassen und lediglich die Luft- und Raumfahrt, die Meeres­technik und die Existenz­gründungsförderung an das Bundes­wirtschafts­ministerium abzugeben, immerhin noch ein Etatvolumen von etwa 900 Millionen im Jahr.