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Zwischenbilanz

Mehr Geld für Bildung und Forschung

Jede gute Bildungs- und Forschungspolitik hängt von den finanziellen Ressourcen ab, die zu ihrer Realisierung zur Verfügung stehen. Die Große Koalition hat im Koalitionsvertrag vereinbart, bis 2010 die Aufwendungen für Forschung und Entwicklung auf drei Prozent des Bruttoinlandprodukts zu heben. Dafür sollen deutlich mehr Mittel zur Verfügung gestellt werden. Bereits in den ersten beiden Jahren der Legislaturperiode hat diese Koalition hierfür entscheidende Schritte unternommen und mit dem 6-Milliarden-Euro-Programm und dem Zuwachs im BMBF-Haushalt wichtige Zeichen gesetzt.Ohne die SPD... hätte die Union nicht zugestimmt, die Eigenheimzulage zugunsten von Bildung und Forschung aufzugeben und so das 6-Milliarden-Euro-Programm zu ermöglichen.

6-Milliarden-Euro-Programm - Mehr Geld für die Zukunft

Die SPD-Bundestagsfraktion hat bereits zum Bundestagswahlkampf 2002 vorgeschlagen, Subventionen im konsumtiven Bereich aufzugeben und die Mittel auf Zukunftsinvestitionen wie Bildung und Forschung umzulenken. Mehrfach hatte Finanzminister Hans Eichel den unionsregierten Ländern den Vorschlag gemacht, hierfür die Eigenheimzulage aufzugeben. Stets hatte die Union diese Vorlage im Bundesrat abgelehnt. Erst nach der Bundestagswahl 2005 hat die Union ihren Widerstand aufgegeben. So konnte der SPD-Vorschlag 2006 zügig umgesetzt werden. Aus den frei werdenden Mitteln hat die Große Koalition ein Programm zur Stärkung von Technologie, Forschung und Entwicklung aufgelegt und bis 2009 mit 6 Milliarden Euro ausgestattet. Es ist damit im Volumen das größte Forschungs- und Entwicklungsprogramm (FuE) in der Geschichte Deutschlands. Von diesen Mitteln fließen allein 4 Milliarden Euro dem BMBF und seinen Programmen zu. Auf der Kabinettsklausur in Meseberg Mitte 2007 wurden weitere zusätzliche Mittel in Höhe von etwa 500 Millionen Euro bereitgestellt. Damit belegt die Große Koalition ihre hohe Priorität für Bildung und Forschung- die Mittel für eine zukunftsorientierte Bildungs- und Innovationspolitikstehen bereit.

Das 3-Prozent-Ziel im Blick bildet die Stärkung von Forschung und Entwicklung einen Schwerpunkt unserer Innovationspolitik. Die Große Koalition konnte den Wachstumstrend seit 1998 in ihrer Verantwortung noch verstärken und die Bundesmittel für Forschung und Entwicklung deutlich von 9,017 Milliarden Euro in 2005 auf nunmehr geplante 11,156 Milliarden Euro in 2008 steigern. Einen wichtigen Beitrag leisten die FuE-Ausgaben des BMBF, die ebenfalls seit 1998 durchweg auf insgesamt nunmehr 6,469 Milliarden Euro in 2008 gesteigert wurden. Damit wuchsen die Bundesmittel unter sozialdemokratischer Regierungsverantwortung um insgesamt 35 Prozent, die Mittel des BMBF sogar um 53 Prozent. Dies belegt eindrucksvoll, dass die Priorität für Innovation, Forschung und Entwicklung durch konkretes Handeln unterlegt ist.

Wachstum des BMBF-Haushalts verstetigt
Die Mittel aus dem 6-Milliarden-Programm haben ihren Beitrag dazu geleistet, dass die bereits 1998 unter rot-grün begonnene kontinuierliche Steigerung des BMBF-Haushalts verstärkt fortgesetzt werden konnte. Selbst die Plafondsenkung durch die Ausgliederungen, etwa der Luft- und Raumfahrt zum BMWi, konnte bereits 2006 mehr als ausgeglichen werden. Niemals vorher standen für Bildung und Forschung derart umfangreiche Finanzmittel des Bundes zur Verfügung.
Der BMBF- Haushalt wird mit 9,35 Milliarden Euro, gemeinsam mit dem BAföG-Darlehensanteil und dem Mitteln des Ganztagsschulprogramms sogar über10,878 Milliarden Euro, im Jahr 2008 einen neuen Höchststand erreichen. Damit konnte die Steigerung der Mittel von 1998-2005 von knapp 37,6 Prozent mit etwa 29,1 Prozent im Wesentlichen gehalten werden. Eindrucksvoll ist die Bilanz unter sozialdemokratischer Regierungsbeteiligung insgesamt: seit 1998 konnten wir einschließlich 2009 über 77 Prozent mehr Mittel für Bildung und Forschung realisieren -eine klare Aussage und eine klare Priorität.

Für die SPD-Bundestagsfraktion hat die Projektförderung des Bundes stets hohe Priorität, da sie als flexible Programmförderung das wesentliche Instrument für eine an den wichtigen gesellschaftlichen Fragestellungen und Problemen orientierte Bildungs- und Forschungspolitik darstellt. Entsprechend steigen die Projektfördermittel des BMBF von 1,425 Milliarden Euro in 1998 über 2,046 Milliarden Euro (2005) auf über 3,240 Milliarden Euro in 2009 und damit insgesamt in unserer Regierungszeit um über 127 Prozent. Dies belegt deutlich, dass auch unter der Großen Koalition die Projektförderung nicht zuletzt infolge des 6-Milliarden-Euro-Programms und der High-Tech-Strategie entscheidend gestärkt werden konnte.