Modernisierung des Datenschutzes
Ein moderner Datenschutz ist ein notwendiger Bestandteil einer freiheitlichen Kommunikationsordnung. Teilhabe und Teilnahme an neuen interaktiven Dienstleistungsangeboten, an netzbasierten Verwaltungsprozessen oder auch am freien Wirtschaftsverkehr sind nur zu erwarten, wenn Transparenz und Vertrauen den Umgang mit personenebezogenen Daten prägen. Ein moderner Datenschutz ist in der Wissens- und Informationsgesellschaft ein zentraler Akzeptanzfaktor und steht allein aufgrund der dynamischen technologischen Entwicklung und der globalen Vernetzung vor neuen Herausforderungen.
Datenschutz, IT-Sicherheit und Technik
Die Herausbildung einer globalen Informations- und Wissensgesellschaft stellt für die Verwirklichung des Rechtes auf informationelle und kommunikative Selbstbestimmung eine doppelte Herausforderung dar. Zum ersten geraten Fragen der Datensicherheit und des Datenschutzes um so stärker in den Blick, je tiefer sämtliche Lebensbereiche durch die neuen Informations- und Kommunikationstechnologien durchdrungen und in zunehmendem Maße sensible Daten und vertrauliche Inhalte aus allen Bereichen in IuK-Netzwerke eingespeist und übermittelt werden.
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Modernisierung des Datenschutzes in zwei Stufen
Die SPD-geführte Bundesregierung und die Koalitionsfraktionen haben die immensen Herausforderungen, mit denen sich das Datenschutzrecht in der Wissens- und Informationsgesellschaft konfrontiert sieht, erkannt. Sie sind mit dem Ziel angetreten, die demokratischen Beteiligungsrechte der Bürgerinnen und Bürger zu stärken. In der Koalitionsvereinbarung heißt es: 'Effektiver Datenschutz im öffentlichen und im privaten Bereich gehört zu den unverzichtbaren Voraussetzungen für eine demokratische und verantwortbare Informationsgesellschaft. Die notwendige Anpassung des deutschen Datenschutzrechts an die Richtlinie der Europäischen Union soll kurzfristig umgesetzt werden.' Die Koalitionsfraktionen haben sich für ein Zwei-Stufen-Modell der umfassenden Modernisierung des deutschen Datenschutzrechtes entschieden.
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Datenschutz, IT-Sicherheit und Technik
Die Herausbildung einer globalen Informations- und Wissensgesellschaft stellt für die Verwirklichung des Rechtes auf informationelle und kommunikative Selbstbestimmung eine doppelte Herausforderung dar. Zum ersten geraten Fragen der Datensicherheit und des Datenschutzes um so stärker in den Blick, je tiefer sämtliche Lebensbereiche durch die neuen Informations- und Kommunikationstechnologien durchdrungen und in zunehmendem Maße sensible Daten und vertrauliche Inhalte aus allen Bereichen in IuK-Netzwerke eingespeist und übermittelt werden.
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Modernisierung des Datenschutzes in zwei Stufen
Die SPD-geführte Bundesregierung und die Koalitionsfraktionen haben die immensen Herausforderungen, mit denen sich das Datenschutzrecht in der Wissens- und Informationsgesellschaft konfrontiert sieht, erkannt. Sie sind mit dem Ziel angetreten, die demokratischen Beteiligungsrechte der Bürgerinnen und Bürger zu stärken. In der Koalitionsvereinbarung heißt es: 'Effektiver Datenschutz im öffentlichen und im privaten Bereich gehört zu den unverzichtbaren Voraussetzungen für eine demokratische und verantwortbare Informationsgesellschaft. Die notwendige Anpassung des deutschen Datenschutzrechts an die Richtlinie der Europäischen Union soll kurzfristig umgesetzt werden.' Die Koalitionsfraktionen haben sich für ein Zwei-Stufen-Modell der umfassenden Modernisierung des deutschen Datenschutzrechtes entschieden.
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Dokumente zum Thema Modernisierung des Datenschutzes
Antrag der Koalitionsfraktionen 'Umfassende Modernisierung des Datenschutzrechtes voranbringen' vom 03.07.2002Antrag Datenschutz (pdf, 70k)
Eckpunkte zum Datenschutz von Jörg Tauss und Ute Vogt 1998
Eckpunkte 1998 (pdf, 180k)
Rede von Jörg Tauss zur ersten Stufe der BDSG-Reform im Deutschen Bundestag am 06.04.2001
Rede 1. Stufe BDSG (pdf, 50k)
Vortrag von Jörg Tauss zu Herausforderungen des Datenschutzes bei ABB am 04.05. 2001
Vortrag ABB-Datenschutz (pdf, 150k)
Links zum Thema Modernisierung des Datenschutzes
Link zum Unabhängigen Zentrum für Datenschutz Schleswig-HolsteinDatenschutzzentrum im Netz
Link zur Fachzeitschrift 'Datenschutz und Datensicherheit'
DuD-Online
Link zum Gutachten 'Modernisierung des Datenschutzrechtes' beim Bundesinnenministerium
BMI-Gutachten 2001
Link zum aktuellen BDSG beim Bundesinnenministerium
BDSG aktuell