Rede von Jörg Tauss anlässlich seiner erneuten Nominierung für den Bundestag, 21.11.2008

- nicht redigiertes und endkorrigiertes Exemplar – es gilt das gesprochene Wort -

Liebe Anwesende,
liebe Genossinnen und Genossen,

herzlichen Dank an den Ortsverein Bretten, der heute zusammen mit Monika Löschner für die Organisation gesorgt hat.

Herzlichen Dank Ruth Römpert, den Mitwirkenden, insbesondere der Musikschule Bretten.

Es muss nicht jedes Kind ein Instrument lernen. Aber jedes Kind, das die Begabung dazu hat, muss die Chance bekommen, ein Instrument erlernen zu können. Und zwar unabhängig vom Geldbeutel seiner Eltern!

Im Rahmen meiner Arbeit im Kulturausschuss und im Zusammenhang mit den Vorbereitungen der Kulturhauptstadt Essen fördern wir ein Projekt, das jedem Kind zu einem Instrument verhelfen soll. Evtl. ließen sich solche Projekte auch einmal auf den Landkreis und auf Baden-Württemberg übertragen. Die Kürzungen der Mittel für Jugendmusikschulen durch das Land gehörten für mich übrigens zu den skandalösesten Fehlentscheidungen dieser Landesregierung in den letzten Jahren, wenn man davon absieht, dass sie auch die badischen Kulturgüter verscherbeln wollten. Oettinger und seine CDU sind schlicht kulturlos.

Frühkindliche Förderung ist das Thema nicht nur in der Musik sondern auch in allen anderen Bereichen. Der Bund stellt in den nächsten Jahren Millionenbeträge zum Ausbau der Kindergärten zur Verfügung und ich empfehle, auch im Vorfeld der Kommunalwahlen rechtzeitig danach zu fragen und Kindergartenentwicklungspläne zu verlangen. Ohne Druck der Kommunen auf die Landesregierung wird auch dieses Geld in Stuttgart irgendwo hängen bleiben und missbräuchlich zur Haushaltssanierung benutzt werden.

Ihr merkt schon aus diesen Eingangsworten, dass mir das Thema Bildung unverändert ein zentrales Anliegen ist, das zu meinen Schwerpunkten in Berlin gehört und zu dem ich mich auch als Generalsekretär unserer Partei im Lande immer wieder äußere.

Deshalb habe ich Euch heute Abend auch als Bilanz meiner Arbeit unsere Broschüre zur Halbzeitbilanz der SPD-Bundestagsfraktion in diesem Bereich ausgelegt. Sie ist ebenso meine persönliche Bilanz, auf die ich sehr stolz bin und auf die wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ebenfalls stolz sein können.

Ohne allzu buchhalterisch mit Zahlen aufwarten zu wollen, können sich diese mehr als sehen lassen. Lest auch einfach nach:

Dank SPD haben wir das Ganztagesschulprogramm auf den Weg gebracht. Vier Milliarden insgesamt, davon flossen und fließen 560 Mio. nach Baden-Württemberg. In Stutensee, Pfinztal, Graben-Neudorf, Bretten und an anderen Stellen wurden diese Bundesmittel investiert. Wo ist und bleibt ein auch nur annähernd vergleichbares Programm des eigentlich zuständigen Landes? Alles was es in diesem Bereich von den Kindergärten bis zu den Ganztagesschulen gab wurde von uns im Bund initiiert und vom Land zunächst sogar abgelehnt.

Baden-Württemberg rühmt sich zu recht seiner Forschung. Mit Harald zur Hausen aus dem Krebsforschungszentrum Heidelberg konnten wir erneut einen Nobelpreisträger feiern. Ich kenne ihn seit vielen Jahren und habe ihm wirklich von Herzen gratulieren können. Aber das Krebsforschungszentrum wird wie das Forschungszentrum zu 90% vom Bund finanziert. Ohne Bundesmittel wären die baden- württembergischen Forschungsausgaben sogar unter dem Bundesschnitt. Ihr könnt Euch vorstellen, wie es mich ärgert, wenn sich Oettinger in diesen Bereichen zu Unrecht bejubeln lässt. Diese Heuchelei in Stuttgart hat mich übrigens auch motiviert, ehrenamtlich das Amt des Generalsekretärs anzunehmen.

Ungeachtet dieser Belastung war ich bestrebt, möglichst viel vor Ort zu sein. Letztes Wochenende in Kürnbach, bei unseren Kleintierzüchtern, bei Vereinen und Jubiläen. Zwischen Nobelpreisträgern und Dorfvereinen liegen sicher Welten.

Unverändert macht es mir aber Spaß, mich auch in diesen verschiedenen Welten aufzuhalten. Denn beiden „Welten“ ist eines gemeinsam: Egal ob bei den Spitzenleistungen oder im Dorfverein, also von der Kultur, dem Sport, dem Roten Kreuz bis hin zur Feuerwehr bemühen sich Menschen, etwas positives zu bewirken und unseren Planeten oder nur die nähere und nächste Umgebung zu gestalten und ein Stück besser zu machen. Es ist reizvoll, dies zu beobachten und wo immer möglich daran mitzuwirken, diese Aktivitäten zu unterstützen und zu fördern.

Ein ganz kleines Beispiel konnten wir letzte Woche in Ettlingen erleben. Es genügt eben nicht, zu beklagen, dass bei Kindern erst zu spät naturwissenschaftliches Interesse geweckt wird. Mit dem Haus der kleinen Forscherinnen und Forscher, daran beteiligen sich jetzt im südlichen Landkreis 30 Kindergärten, wollen wir hier vorankommen. Und der Bund stellt neben einigen privaten Stiftungen bis hin zum Hoffenheim-Hopp Mittel zur Verfügung, damit dieses Projekt auch bei uns realisiert werden kann. Die ursprüngliche Initiative ging übrigens vom Helmholtz- Senat der Großforschungseinrichtungen aus, dem ich angehöre. Auch hier lässt sich wieder darstellen, wie die „große Welt“ internationaler Spitzenforschung mit der Welt unserer Kleinsten ohne Widerspruch sehr gut verbunden werden kann.

Ihr entnehmt der Broschüre, wie wir die Mittel für Bildung und Forschung steigern konnten. Hiervon profitieren wie ausgeführt unsere Schulen und Forschungseinrichtungen. Mit Mitteln des Bundes wurde das Fraunhofer ICT in Pfinztal – Berghausen ausgeweitet. Am Forschungszentrum konnten spannende neue Projekte gerade im Energiebereich geplant oder neu auf den Weg gebracht werden. Öl aus Stroh oder landwirtschaftlichen Abfallprodukten gehört dazu.

Die von Edelgard Bulmahn und mir auf den Weg gebrachte Exzellenzinitiative hat die badischen Universitäten von Konstanz über Freiburg bis Heidelberg massiv voran gebracht. Dass alle badischen Universitäten so gut abschneiden war nicht geplant und politisch erst recht nicht vorgegeben. Aber die badischen Unis waren eben vorne. Tut mir leid, liebe Schwaben.

Derzeit kann infolge der Exzellenzinitiative das Forschungszentrum mit der Uni Karlsruhe über den Zusammenschluss zum KIT verhandeln. Auch das war vorher nicht absehbar, dass aus dieser Initiative eines der gegenwärtig weltweit interessantesten wissenschaftspolitischen Projekte entstehen könnte.

Ihr merkt, dass an diesen Fragen ein Stück weit meinerseits tatsächlich Herzblut hängt. Aber wenn wir mit vielen neu gegründeten Unternehmen und sehr viel Mitteln des Bundes in unserer Region Erfolge haben, kann dies begeistern und motivieren.

Und dann kann auch getrost immer unsererseits der Hinweis fallen, dass bei Bildung, Wissenschaft und Forschung vor 1998 immer eingespart und zu unseren Regierungszeiten in den letzten 10 Jahren immer daraufgesattelt wurde und sich diese Erfolge von den Kindergärten bis zum KIT auch in messbaren und vorzeigbaren Erfolgen bei uns vor Ort darstellen lassen.

Auch wenn man in Berlin sehr stark und vor allem fachbezogen arbeitet, kann ich mein Engagement als Sprecher für Bildung, Forschung und Medien auch dazu nutzen, mit anderen Fachbereichen im Bundestag oder in der Fraktion zu verbinden. Internet hat etwas mit Medien zu tun, wo mich zuletzt der Rundfunkstaatsvertrag und die Möglichkeiten der Online- Entwicklung im öffentlich rechtlichen Bereich sehr beschäftigt haben.

Und so passt IT- Forschung natürlich zu IT- Sicherheit und Datenschutz - ein Thema das nach den Telekomskandalen, Lidl etc. zumindest vor der Finanzkrise die Schlagzeilen beherrschte. Von mir wurden in die Fraktion jetzt die Eckpunkte für ein neues Datenschutzgesetz eingebracht. Nächste Woche werde ich mit Andrea Nahles über ein verbessertes Arbeitnehmerdatenschutzgesetz sprechen.

Gegen das BKA- Gesetz habe ich letzte Woche gestimmt. Es war übrigens das vierte Mal in vierzehn Jahren, dass ich im Bundestag gegen ein Gesetz gegen meine Fraktion gestimmt habe. Wäre man meinen Bedenken übrigens gleich gefolgt, hätten wir jetzt nicht den Ärger im Bundesrat. Fast wörtlich haben die SPD- geführten oder mitregierten Länder meine Bedenken in ihren Stellungnahmen wiedergegeben. Die Verknüpfung von polizeilicher und geheimdienstlicher Tätigkeit ist problematisch, die sogenannte Onlinedurchsuchung unausgegoren und der Schutz von Geheimnisträgern bis hin zum Informantenschutz im Bereich der Presse völlig unzureichend.

Erfreulicher war und ist ein anderes Kapitel. Wir haben seitens unserer AG Bildung erst Franz Müntefering und jetzt Olaf Scholz erfolgreich dazu gebracht, aus Mitteln der Bundesagentur für Arbeit mit dem Scholz – Bonus das größte Programm zur Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit aufzulegen, das es je gab. Jugendliche können zudem bis ins erste Ausbildungsjahr hinein eine pädagogische Begleitung erhalten, wo dies die Person des Jugendlichen nötig macht. Wir haben die reale Chance, jetzt die Jugendlichen ohne Lehrstelle aus den letzten Jahren von der Strasse zu bekommen.

Nach den großen Infrastrukturprojekten im Landkreis, wie den Ortsumfahrungen in Graben – Neudorf und Gölshausen, hatten wir es in der abgelaufenen Zeit mit weniger spektakulären Projekten zu tun. Das aktuellste ist zur Zeit die völlige Überholung der Bahnstrecke Bruchsal – Bretten – Mühlacker vom Bund finanziert. Im Bau ist an vielen Stellen die A 8. Hier werde ich nach Fertigstellung der verschiedenen Baustellen bei Heimsheim auf raschen Baubeginn bei Muschelbach drängen. Eine neue Initiative werde ich zusammen mit Dagmar und Heinz in Sachen B 293 Berghausen starten.

Liebe Anwesende,
liebe Genossinnen und Genossen,

Es wird immer wieder mal, gerade auch von Schülerinnen und Schülern, kritisch gefragt und hinterfragt, ob eigentlich Abgeordnete wirklich etwas bewirken können.

Yes, we can, um einen populären Spruch aus dem amerikanischen Wahlkampf zu zitieren.

Alle vorgenannten Punkte haben alle mit meiner Arbeit zu tun und deshalb macht sie mir, ich wiederhole es gerne, auch nach 14 Jahren noch immer Freude. Übrigens auch die Diskussion mit Schülerinnen und Schülern, die ich in immer größeren Zahlen aus dem Landkreis Jahr für Jahr in Berlin begrüßen kann. Wenn immer möglich, nehme ich mir für die auch viel Zeit.

An dieser Stelle bedanke ich mich übrigen auch einmal bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Berlin und in Bretten bis hin zum Auszubildenden und den vielen Praktikantinnen und Praktikanten. Heute Abend sind Matthias Schrumpf und Anne Martus hier, stellvertretend für Berlin nenne ich Martina Endries, die es seit dem ersten Tag 1994 in Bonn mit mir aushält. Alle stehen bei Bedarf auch gerne immer wo notwendig zu Eurer Verfügung.

Nach diesem angenehmeren nun auch der etwas unangenehmere Teil:
Natürlich gibt es auch Themen, mit denen man lieber nicht zu tun hätte. Einige waren gestern Abend in Karlsruhe dabei, als wir mit Johannes Jung und Gert Weisskirchen das Thema Afghanistan diskutiert haben. Vieles dort ist hochproblematisch und jeder verletzte oder gar tote deutsche oder internationale Soldat bleibt einem nicht gleichgültig irgendwo im Anzug stecken.

Aber auch gestern Abend wurde von den anwesenden Afghanen deutlich gemacht, dass Alternativen gegenwärtig nicht bestehen. Vor allem das deutsche Engagement wird gewürdigt und es ist zu hoffen, dass sich mit einer künftig hoffentlich intelligenteren US – Politik bald noch mehr Probleme in diesem Land lösen lassen. Dass Militär allein in diesem Land niemals ausreicht, ist mir wie uns allen hier völlig klar. Deshalb ist Afghanistan auch ein Schwerpunkt deutscher Entwicklungshilfe. Wenn wir es als Deutsche aber schaffen, dass es in den Städten und Dörfern wieder Strom gibt, wird dies positivere Wirkungen haben, als der eine oder andere Militäreinsatz.

Eine zivile Entwicklung ohne militärischen Schutz ist in diesem Lande eben wie auch der zivile Aufbau noch unmöglich. Deshalb habe ich den Einsätzen auch zugestimmt. Ich bitte Euch aber, mir abzunehmen, dass das die schwersten Entscheidungen sind, die man im Bundestag zu treffen hat und die man sich nun wirklich nicht leicht macht.

Was sind die Themen der nächsten Zeit? Sicherlich werden die wirtschaftliche Lage und die Finanzkrise viele andere Punkte überlagern. Wir tun alles, um endlich zu der überfälligen und notwendigen Regulierung der internationalen Finanzmärkte zu kommen.

Noch immer schreibt ein Teil der Bevölkerung der Union Wirtschaftskompetenz zu. Wer sie hat ist wohl allein im Unterschied zwischen Michel Glos und Peer Steinbrück in den letzten Wochen überdeutlich geworden.

Da die wirtschaftliche Lage in der nächsten Zeit eher fragil wird, ist es gut, dass wir einiges angestoßen haben, was jetzt mit dem Haushalt 2009 schon auf dem Weg ist.

Stärken muss und wird die SPD in Hinblick auf den Wahlkampf ihr soziales Profil. Es gilt das Hamburger Programm und das noch zu erarbeitende Regierungsprogramm. Ich habe immer bedauert, wie unsere Sozialpolitik auch gelegentlich von uns selbst sehr kritisch kommentiert und diskutiert wurde. Dies kann man tun und kritische Diskussion muss sein, auch wenn dabei völlig unterging, dass wir mit Hartz IV die Sozialhilfe abgeschafft und Menschen auch wieder neue Chancen gegeben haben.

Aber Gerechtigkeit ist eben nicht allein an Hartz und an der Frage von Rentenanpassungen zu diskutieren, sondern gerade auch an den Bildungschancen und insgesamt den Zukunftschancen der jungen Generation.

Dass ich letztere öfter erwähne als ersteren Punkt wurde mir auch schon zum Vorwurf gemacht. Da aber an Stammtischen auch mehr über ersteres denn über letzteres gesprochen wird, fühle ich mich schon verpflichtet, diese Themen, und auch entsprechend meiner Aufgabenstellung in Berlin, immer mit Priorität anzusprechen.

Dennoch stehe ich selbstverständlich auch für die anderen sozialdemokratischen Themen. Vorneweg den Mindestlohn. Natürlich können wir nicht in allen Bereichen Spitzenlöhne zahlen, zumal dort nicht, wo Arbeitsplätze in direkter Konkurrenz mit Billiglohnländern stehen.

Aber die Reinigung eines Büros oder eines öffentlichen Gebäudes am Abend kann eben hier nur vor Ort und nicht von China aus erfolgen. Und aus diesem Grunde ist es richtig, dass wir in diesem Gewerbe für die Unternehmen auch in der Region etwas getan haben, die anständige Löhne zahlen wollen und ihnen dies durch ihre Schmutzkonkurrenz auch oft erschwert wurde.

Bitte achtet darauf, dass Eure öffentlichen Gebäude vor Ort von Menschen gereinigt werden, die dafür auch anständig bezahlt werden. Es kann nicht sein, dass wir immer mehr staatliche Mittel dafür ausgeben, dass wir Minilöhne aufstocken.

Das nächste große Thema wird die Leiharbeit sein. Auch hier gibt es anständige Firmen, die aber durch die vielen Unanständigen unter Wettbewerbsdruck geraten. Ein Mindestlohn für Zeitarbeit und die verbesserte Übernahme von auf Zeit Beschäftigten in ein reguläres Arbeitsverhältnis ist unser Ziel. Belegschaften, die zu 50 und mehr Prozent aus schlecht bezahlten Leiharbeitern bestehen, sind nicht akzeptabel. Hier bedarf es Korrekturen bis hin zu den befristeten Arbeitsverhältnissen. Dass befristete Arbeitsverhältnisse für viele junge Menschen zum Normalfall werden und nicht der Ausnahmefall sind, ist ein Skandal.

Dies gilt auch für sogenannte Praktika, die oftmals nur dazu dienen, billige Arbeitskräfte auszunutzen. Wie hier mit Teilen der – gerade auch akademisch gebildeten – Generation umgegangen wird, ist ein Skandal. Wir werden hier auch gegen den Widerstand der Union Initiativen ergreifen.

Mit diesen Themen werden wir uns gegen die CDU auch im Wahlkampf auseinandersetzen müssen. Dabei wird auch wieder die individuelle Auseinandersetzung Tauss / Fischer zu beobachten sein. Der Herr ist etwas weniger grossmäulig geworden. In Berlin nimmt man ihn kaum wahr. Immerhin gibt es Berührungspunkte. Alle drei Abgeordneten der Region sitzen in einem Ausschuss. Wenigstens Patrick Meinhardt von der FDP sehe ich immer. Letzterer ist, für einen Neuling beachtlich, wenigstens auch überregional aufgefallen, was man ausweislich der kleinen Statistik zur Erwähnung auch in der überregionalen Presse von meinem Konkurrenten selbst bei größtem Wohlwollen nicht sagen kann.

Natürlich will ich, so schwierig es ist, gerne einmal das Direktmandat. Was die Aktivitäten und politische Wirkung anlangt, glaube ich es auch verdient zu haben.

Leider geht es nicht immer um Verdienst. Vor geraumer Zeit hat mich ein Unternehmer angerufen und ein für die Firma und für die Arbeitsplätze großes und unerwartetes Problem vorgetragen, das ich dann mit Verheugen in Brüssel auch tatsächlich positiv beseitigen konnte.

Er meinte, er wende sich heute an mich, „weil ich doch der wirkungsvollste Abgeordnete“ in der Region sei. Ich konnte nur antworten, dass ich vermute, dass er mich dennoch noch nie gewählt hat. Na ja – so seine Antwort - das stünde doch auf einem anderen Blatt…. So unflexibel sind halt die Schwarzen.

Lasst uns trotzdem um jede Stimme für die SPD im Landkreis Karlsruhe und – wenn Ihr mir heute Abend wieder das Vertrauen gebt – auch um jede Erststimme kämpfen.

Das persönliche Ergebnis motiviert natürlich immer auch. Bei Euch hier heute Abend wie bei der Wahl am 27. September. Ich wäre gerne besser als meine Gegenspielerin Schavan, die es als Ministerin fertig brachte, bei ihrer Nominierung kürzlich in Ulm nur 57% zu bekommen ;-). Da bitte ich herzlich schon um etwas mehr.

Und was unsere Partei anlangt: Die Umfragen vor der letzten Bundestagswahl waren übrigens so schlecht wie heute. Der Union wurde damals gar die absolute Mehrheit prophezeit. Ein BNN- Kommentator sah damals Monate vor der Wahl sogar einen „Tsunami“ voraus, der die SPD wegspülen werde. Wie es dann kam, wissen wir. Die vier damals noch fehlenden Mandate hätten wir auch noch schaffen können.

Die Leute unterschätzen immer, dass wir „wahlkämpfen“ und Menschen noch in letzter Minute zu uns rüberziehen können. Darauf baue ich auch dieses mal mit unseren Themen und mit unserem Kanzlerkandidaten Frank Walter Steinmeier, den ich gut kenne und sehr schätze.

Dabei baue ich wie in den Jahren zuvor auf Euch und bitte wieder um Euer Vertrauen.