Die soziale digitale Spaltung ('Digital Divide') der Bevölkerung in Nutzer und Nichtnutzer der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien ist angesichts des umfassenden Strukturwandels in Europa hin zur Informations- und Wissensgesellschaft ein zentrales Zukunftsproblem. Die digitale Spaltung von heute kann die soziale Spaltung von morgen bedeuten. Daher ist die Sicherung der hinreichenden Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen an der Wissens- und Informationsgesellschaft ein zentrales medien- und kommunikationspolitisches Ziel der SPD.

Mit Flatrates die Digitalen Spaltung überwinden

Der Strukturwandel zur globalen Wissens- und Informationsgesellschaft schafft neue Herausforderungen für die Teilhabe an und Integration der Gesellschaft. Durch die neuen Informations- und Kommunikationstechnologien (IuK) entstehen zugleich neue vielschichtige Barrieren und Grenzen, die selbst heute noch gut die Hälfte der Bevölkerung von der aktiven Nutzung der neuen IuK-Möglichkeiten abhalten. Verstärkt wird diese Digitale Spaltung der Gesellschaft noch durch die atemberaubende Entwicklungsgeschwindigkeit der Technologie, die die Voraussetzungen an einen selbstverständlichen, produktiven und alltäglichen Umgang mit und die Nutzung der Neuen Medien Privat, in der Ausbildung oder im Beruf weiter erhöht. Eine wichtige Ursache für die Digitale Spaltung findet sich in den unübersichtlichen und gerade für Vielnutzer relativ hohen Onlinetarife. Die SPD-Bundestagsfrakiton hat aus diesem Grund am 2. April 2001 ein Expertengespräch zum Thema 'Flatrate als Internetzugang' durchgeführt. Sie ist davon überzeugt, dass auch auf mittelfristige Sicht pauschale Internettarife für den schmalbandigen Zugang (Analog, ISDN) eine nachhaltige Steigerung der Akzeptanz der neuen IuK-Technologien und im Gegenzug eine Verringerung der Digitalen Spaltung bewirken können. Die Entscheidung der Regulierungsbehörde für Telekommunikaiton und Post vom 14.06.2001 erfüllt eine wichtige Voraussetzung für schmalbandige Flatrates und wird deren Angebot deutlich erhöhen. Denn bis zur Festlegung eines europaweiten breitbandigen Universaldienstes stellt neben DSL u.a. auch die analoge- oder ISDN-Verbindung zum Internet weiterhin den Regelfall dar.

Koalitionsantrag 'Digitale Spaltung der Gesellschaft überwinden'

Die Koalitionsfraktionen haben zur Herausforderung der Digitalen Spaltung den Antrag "Digitale Spaltung der Gesellschaft überwinden - Eine Informationsgesellschaft für Alle schaffen" auf den Weg gebracht, der die Förderung der Teilhabe aller Bevölkerungskreise an der Wissens- und Informationsgesellschaft zum Ziel hat. Die Kernaussage lautet: Die digitale Spaltung in Teilnehmer und Nichtteilnehmer an neuen Informations- und Kommunikationstechnologien ist angesichts des umfassenden Wandels ein zentrales Zukunftsproblem. Es gilt zu verhindern, dass die digitale Spaltung von heute zur sozialen Spaltung von morgen führt.

Der Antrag nimmt Bezug auf ähnlich gelagerte Initiativen und Programme, insbesondere auf die "e-Europe"-Initiative der Europäischen Kommission, auf das Aktionsprogramm "Innovation und Arbeitsplätze in der Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts" und auf das 10-Punkte-Programm der Bundesregierung "Internet für Alle". All diese Initiativen, so stellt der Antrag fest, sind zu unterstützen und enthalten wichtige Ziele und Maßnahmen zur Überwindung der digitalen Spaltung der Gesellschaft. Um dieses aber erreichen zu können, fordert der Antrag insbesondere:

• die Sicherstellung eines adäquaten technischen Zugangs zu den neuen IuK-Möglichkeiten, der auch bezahlbar bleiben muss;


• die Förderung von qualitativen und relevanten Inhalten und Angeboten, damit die Teilnehmer auch einen Anreiz haben, ins Netz zu gehen;


• allgemein die Förderung der Sicherheit im Netz, damit Gefährdungen minimiert und die gesellschaftliche Akzeptanz und das Vertrauen der Teilnehmer in die neuen Medien und den elektronischen Dienstleistungen zunehmen kann;


• die Förderung der Medienkompetenz als Grundvoraussetzung einer aktiven Teilhabe an der Wissens- und Informationsgesellschaft;


• Förderung der partizipativen Potenziale der neuen IuK-Technologien, weil ein demokratischer Gemeinwesen es sich nicht leisten kann, das 50% der Bevölkerung in der zunehmenden elektronischen politischen Kommunikation und Meinungsbildung faktisch nicht stattfinden.

Kein gesellschaftlicher Bereich kann es sich mittelfristig leisten, dass die Hälfte der Bevölkerung die neuen IuK-Technologien nicht nutzt resp. nicht nutzen kann. Die erfolgreiche Bewältigung des durch Begriffe wie e-Learning, e-Commerce, e-Government oder e-Demokratie angedeuteten strukturellen Wandels der Gesellschaft setzt voraus, dass uns bei der Überwindung der digitalen Spaltung nachhaltige Fortschritte gelingen.

Dokumente zum Thema Digitale Spaltung

Antrag der Koalitionsfraktionen 'Digitale Spaltung der Gesellschaft überwinden'
Antrag Digital Divide BT-Drs. 14/6374 (pdf)

Vortrag Prof. Rainer Kuhlen zum Thema "Wem gehört das Wissen" 2001
Kuhlen - Universal Access

Digital-Divide-Studie 2000 von Booz-Allen & Hamilton für Initiative D21
Digital Divide 2000 BA&H (pdf, 200k)

Positionspapier zu 'Flatrates' der SPD-Fraktionsmitglieder Jörg Tauss, Monika Griefahn, Ulrich Kelber und Hubertus Heil vom März 2001
Position Flatrates (pdf, 60k)

Studie von ARD/ZDF zur Onlinenutzung 2004
ARD/ZDF-Onlinestudie 2004

Protokoll der SPD-Anhörung zum Thema 'Flatrates für den Internetzugang' vom 02.04.2001
Protokoll Flatrates (pdf, 280k)

Links zum Thema Digitale Spaltung

Link zum Schlussbericht der Enquete Kommission 'Globalisierung der Weltwirtschaft', siehe dort Kap. 5.2.1 zur Digitalen Spaltung (Seiten 262-277)
Schlußbericht BT-Drs. 14/9200 (pdf, 13MB)

Link zum Angebot 'Internet für Alle' des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie
Link zum Angebot der Initiative D21

Link zum Angebot 'Internet für Alle' des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie
Internet für Alle beim BMWi

Link zum Angebot e-Europe der Europäischen Kommission (deutsch)
e-Europe - Initiative