Forschung und Technologie
Zwischenbilanz der AG Bildung und Forschung
Bildung ist für die Sozialdemokratie nach wie vor ein unverzichtbares Mittel für die individuelle Persönlichkeitsentwicklung und eine zentrale Voraussetzung für eine selbstbestimmte eigenverantwortliche Lebensführung. Erst sie sichert eine gerechte Teilhabe jedes Menschen am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Leben. Mehr Bildung heißt heute mehr denn je zugleich mehr Zukunft. Dies ist der Grund, weshalb in der Bildungspolitik allein Chancengleichheit für alle das Leitmotiv sein kann. Für die Sozialdemokratie ist das Ziel gleicher Bildungschancen für alle ohne Alternative, und zwar nicht nur am Star der Lernbiografie, sondern in jeder Phase des lebensbegleitenden Lernens. Dies spiegelt sich in jedem bildungspolitischen Schritt, für den wir auf Bundesebene Verantwortung tragen.
Ein wichtiger Teil der Agenda 2010 war überdies die langfristige und verlässliche Stärkung der Forschung und Entwicklung in Deutschland. Es ging um die Sicherung der künftigen Innovations- und damit Konkurrenzfähigkeit Deutschlands im internationalen Wettbewerb. Die Große Koalition hat diese Linie aufgegriffen und finanziell wie konzeptionell weiterentwickelt. Damit wird eine forschungspolitische Kontinuität seit 1998 mit einer deutlichen sozialdemokratischen Handschrift sichtbar, die sich in vielen forschungs- politischen Initiativen auf Bundesebene manifestiert.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich bei der Gestaltung und Ausfinanzierung zentraler Projekte maßgeblich eingebracht. Die vorligende Zwischenbilanz stellt die bisherige Arbeit in dieser Legislatur zudem in den notwendigen Kontext des von der SPD gestalteten erfolgreichen Kurswechsels in der Bildungs- und Forschungspolitik seit 1998.
In einer nun vorliegende Zwischenbilanz der SPD-Bundestagsfraktion werden die aus sozialdemokratischer Sicht besonders wichtigen Schwerpunkte herausgestellt.
Priorität für Bildung und Forschung
- Zerschlagung des BMBF verhindert
- Kooperationsartikel 91b durchgesetzt
- Mehr Geld für Bildung und Forschung
- Urheberrecht für Bildung und Innovation
Bildung für die Zukunft
- Mehr BAföG – Mehr Zukunft
- Hochschulpakt für mehr Studierende
- Professorinnenprogramm gestartet
- Ausbildung für alle
- Fast 6.400 Ganztagsschulen für Deutschland
- Für faire Praktika
- Internationalen Austausch gestärkt
Forschung für den Menschen
- High-Tech-Strategie für Deutschland
- Forschungsthemen der Zukunft gestärkt
- Hochschulpakt ist auch ein Forschungspakt
- Ethikrat parlamentarisch angebunden
- Exzellenzinitiative und Pakt für Forschung ausfinanziert
- Klare Befristungsregeln für die Wissenschaft
- Kompromiss zur Stammzellforschung erneuert
Ausblick bis 2009
Fazit
Die Zwischenbilanz und der Ausblick bis zur Bundestagswahl 2009 zeigen deutlich, dass Bildung und Forschung in dieser Koalition auch in der konkreten politischen Arbeit stets eine hohe Priorität hat und auch weiter haben muss. Auch wenn wichtige Vorhaben noch bis Herbst 2009 bevorstehen, so ist bereits jetzt unverkennbar, dass es der SPD-Bundestagsfraktion und der AG Bildung und Forschung gelungen ist, die sozialdemokratische Handschrift in der Bildungs- und Forschungspolitik der Großen Koalition deutlich werden zu lassen. Wir konnten wesentliche Initiativen anzustoßen und erfolgreich auch gegen Widerstände durchsetzen. Ebenso konnten wir auf weiteren bildungs- und forschungspolitischen Feldern die konkrete Gestaltung in der alltäglichen Arbeit sozialdemokratisch – d.h. im Sinne einer echten Chancengleichheit in der Bildung für alle und einer innovativen, gesellschaftlich verantwortbaren Forschung – prägen. Denn dafür sind wir gewählt worden, dafür haben wir 2005 die Verantwortung übernommen. Die SPD ist damit seit nunmehr über zehn Jahren die Partei für Bildung und Forschung in Deutschland. Wir schaffen Zukunft – dafür wollen wir auch im Herbst 2009 stehen.
